Consumer Recreation & Service Media Ltd. (crsMedia)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Geltungsbereich der Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind stets Bestandteil geschlossener Verträge sowie aller Leistungen und Lieferungen. Ebenfalls gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf alle erstellten persönlichen sowie unpersönlichen Angebote.

1.2. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist seitens des Unternehmens crsMedia zu jeder Zeit möglich. Dem Kunden steht ein 14-tägiges Widerspruchsrecht zu. Verläuft die Widerspruchsfrist ohne Widerspruch gegen die geänderten Geschäftsbedingungen, so gelten diese als akzeptiert.

1.3. Übertragung von Leistungen

Das Unternehmen crsMedia ist nicht verpflichtet seinen vertraglichen Pflichten selbst zu erfüllen bzw. Leistungen und Lieferungen selbst zu erbringen. Eine Übertragung der Pflichten ist prinzipiell möglich. Der Dritte übernimmt alle Rechte und Pflichten.

1.4. Preise und Preisauszeichnungen

Alle von crsMedia benannten Preise auf Webseiten, in Angeboten sowie Briefen oder Werbedrucken verstehen sich stets als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Versand- oder Zustellkosten sind in den Preisangaben nicht enthalten. Alle Angebote und Preisangaben sind stets freibleibend und unverbindlich. Anders lautende Vereinbarungen sind schriftlich zu festzuhalten.

1.5. Fristen der Leistungserbringung

Ein Vertrag kommt nur durch die Auftragsbestätigung seitens crsMedia oder durch die Ausführung zustande. Terminvereinbarungen haben nur in Schriftform eine Gültigkeit. Mündliche Vereinbarungen gelten nicht als Vertragsbestandteil. Eintretende Liefer- oder auch Leistungsverzögerungen können vereinbarte Fristen verlängern, wenn crsMedia diese Verzögerungen nicht zu verantworten hat. Diese räumen dem Kunden kein Rücktrittsrecht vom Vertrag ein.

Kommt crsMedia durch eigenes Verschulden in Verzug, kann der Kunde eine Nachfrist von wenigstens 4 Wochen setzen. Verläuft diese Frist fruchtlos, kann der Kunde vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Wenn der Verzug nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig hervorgerufen wurde, sind Ansprüche wegen Verzug oder Schadenersatzansprüche ausgeschlossen

1.6. Zahlungen und Fristen

Rechnungen sind binnen 7 Tagen ab Rechungsdatum fällig. Ein Recht auf Abzüge oder Kürzungen besteht nicht. Das Verlangen vor Anzahlungen oder Vorkasse ist seitens crsMedia möglich. Auch nach Beginn der Leistungserbringung oder Auftragsausführung ist eine Zahlungsforderung in begründeten Fällen zulässig. Im falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist crsMedia berechtigt, für die Forderung Zinsen i.H.v. 5,0 Prozent über dem Diskontsatz der EZB zu berechnen. Kommt ein Kunde mit einer Rechnung in Verzug, sind alle Rechnungen sofort fällig. Eine Aufrechnung des Kunden mit anderen Forderungen ist nicht möglich.

Die Gebühr für eine qualifizierte Mahnung beträgt pauschal 25,00 Euro inkl Kosten zzgl. MwSt.

1.7. Haftung seitens des Auftragnehmers

Die Firma crsMedia haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn, nicht erreichte Einsparungen oder der Pflichtverletzung in Beratung und Verhandlung . Ebenso ist crsMedia nicht für verloren gegangene Daten haftbar zu machen und ersetzt keine Kosten der Wiederbeschaffung oder den entstandenen Schaden.

1.8. Vertraulichkeit aller Parteien

Alle am Vertragsverhältnis beteiligten Parteien vereinbaren die unbefristete Geheimhaltung der Vertragsinhalte, aller Unterlagen bzw. Aufzeichnungen und Geschäftsgeheimnisse. Alle Daten und Dokumente dürfen nur zum Zwecke des geschlossenen Vertrages und dessen Erfüllung genutzt werden. Die Vereinbarung gilt auch für Daten, Unterlagen und Auszeichnungen, welche vor Vertragsschluss gefertigt wurden.

1.9. Links und Webseiteninhalte

crsMedia distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der Webseiten, welche über einen Link auf der crsMedia – Homepage oder anderer unserer Präsentationen erreichbar sind. Wir sind weder für diese Inhalte verantwortlich noch können wir für diese verantwortlich gemacht werden. crsMedia ist auch nicht für Inhalte der Kundenpräsenzen verantwortlich. Das trifft auch zu, wenn diese durch crsMedia erstellt wurden.

2.0. Softwareentwicklung

Als vereinbarte Grundlage der Verpflichtungen gelten stets die vom Kunden vor dem zustande kommen des Vertrages benannten Anforderungen an die Applikation sowie die bezeichneten Hardwarevoraussetzungen. crsMedia ist nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben verantwortlich und nicht zur Überprüfung verpflichtet. Die Nachlieferung von Anforderungen oder Spezifikationen durch den Kunden sind möglich, müssen aber von crsMedia angenommen werden und werden zusätzlich vergütet. Einen Pflicht zur Annahme nachträglicher Anforderungen oder Spezifikationen durch crsMedia besteht nicht. Bei Annahme können vereinbarte Fristen Veränderung finden.

2.1. Abnahmen und Teilabnahmen

crsMedia kann auf die Teilabnahme der Applikation bestehen. Dem Kunden obliegt die Pflicht, den Teil der Leistung zu prüfen und eventuelle Mängel umgehend schriftlich anzuzeigen. Werden keine Mängel angezeigt gilt die Abnahme nach 48 Stunden als störungsfrei.

Nach Fertigstellung hat die Abnahme des Komplettprojektes durch den Kunden zu erfolgen. Fehler und Mängel sind unverzüglich schriftlich binnen 48 Stunden zu rügen. Der Einsatz der Applikation in der Praxis nach Abnahme gilt als fehlerfreie Abnahme.

2.2. Fehlerbeseitigung

Dem Kunden ist bekannt, dass Fehler in Applikationen nicht auszuschließen sind. crsMedia garantiert 3 Monate nach Übergabe der Applikation, dass grobe Fehler nicht vorhanden sind bzw. behoben werden. Eine Zusicherung bezüglich der Kompatibilität der Applikationen mit verschiedenen Hard- oder Softwareumgebungen wird nicht gegeben. Beider Entwicklung von Applikationen vereinbaren beide Parteien einen Dienstvertrag.

2.3. Nachbesserung

Im Fall der Mängelrüge, sofern diese berechtigt ist, erhält crsMedia stets das Recht der Nachbesserung. Erst nach der dritten erfolglosen Nachbesserung des gleichen Problems kann dem Kunden ein Recht auf angemessene Minderung eingeräumt werden, sofern man tatsächlich von einem Fehler ausgehen kann. Dafür ist Voraussetzung, dass der gesamte Funktionsumfang verändert ist und der bestimmungsgemäße Einsatz nicht erfolgen kann. Durch Eingriffe in den Programmcode der Applikationen oder Webseiten verliert der Kunde das Recht auf Nachbesserung , Support und Service durch crsMedia. Das gilt auch für Abänderungen im Programmcode, welche vom Kunden in Auftrag gegeben werden.

2.4. Beschränkung der Haftung

Seitens crsMedia kann keine Haftung übernommen werden, dass die Applikation für die Zwecke und Vorstellungen des Kunden geeignet. Ebenso kann nicht für verlorene Daten, entgangenen Gewinn oder entgangene Einsparungen gehaftet werden, soweit ausschliessbar und nicht durch grobe Fahrlässigkeit der crsMedia enstanden, die nachgewiesen werden muss.

2.5 Vertrags- und Auftragänderungen

Vom Kunden nach Auftragsannahme gewünschte Abänderungen der Leistungen, besonders der Anforderungen der Applikation im Umfang oder deren Spezifikationen, müssen von crsMedia nicht angenommen werden. Die Annahme erfolgt stets in Schriftform oder durch Ausführung. Im Falle der Annahme ist crsMedia zur Berechnung des Mehraufwandes sowie zur Fristenverlängerung berechtigt. Sofern in der Auftragsannahme, im Angebot (Kostenvoranschlag) oder auf Rechnung vermerkt wurde, dass die Machbarkeit des Auftrages oder Details des Auftrages durch crsMedia nicht geprüft wurde, hat crsMedia zu jeder Zeit das Recht vom Auftrag zurückzutreten. Bereits bezahlte Beträge des Kunden werden im vollen Umfang erstattet. Ist ein entsprechender Vermerk vorhanden besteht kein Recht auf Erfüllung des Auftrages.

2.6. Lizenz und Urheberrecht

Der Kunde erhält mit der Applikation, sofern diese für den Kunden angefertigt wurde, ein unbeschränkte Nutzungs- und Verwertungserlaubnis. Abweichende Vereinbarungen sind jederzeit möglich. Voraussetzung ist die vollständig beglichen Rechnung zur erbrachten Leistung.

Mit der Leistung von crsMedia verbundenen Urheberrechte sowie weiterer schutzwürdiger Rechte verbleiben bei crsMedia. Der Kunde erwirbt stets nur ein Nutzungsrecht an der in Auftrag gegebenen Applikation, aber nie die Rechte an Quellcode, den Verfahren oder Algorithmen. Anders lautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2.7. Softwareverkauf

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auch auf angebotene Kaufversion anzuwenden. Die entsprechenden Lizenzbestimmungen zu den Applikationen liegen stets der Lieferung bei und sind vorher in der Produktbeschreibung einsehbar.

3.0 Verfügbarkeit von Internetdienstleistungen

crsMedia garantiert keine ständige Erreichbarkeit seiner Dienste im Internet sowie das Erreichen der Server anderer Dienste, welche von crsMedia verwaltet oder angeboten werden.

3.1. Daten und Datenspeicherung bei Internetdiensten

crsMedia ist nicht für die Daten des Kunden, auf Servern von crsMedia oder der angebotenen Dienste, verantwortlich. Es wird keine Haftung für Beschädigung, Verlust und daraus resultierenden Schäden übernommen. Der Kunden hat Zugangsdaten sicher aufzubewahren und Dritten nicht zugänglich zu machen.

3.2. Vertragslaufzeiten und Fristen bei Diensten im Internet und auf Servern
Es gelten stets die vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Im Falle der groben Vertragsverletzung haben beide Seiten ein unverzügliches Kündigungsrecht. Wurden keine Vertragslaufzeiten benannt kann der Vertrag stets mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

crsMedia hat jederzeit das Recht, seine Dienste einzustellen oder die Server vom Netz zutrennen.

3.3. Zahlungsverzug bei Diensten im Internet und auf den Servern

Befindet sich der Nutzer im Zahlungsverzug hat crsMedia das Recht auf Einstellung des Dienstes ohne vorherige Ankündigung. Für eventuell gespeicherte Daten, welche bei Einstellung des Dienstes verloren gehen können, haftet crsMedia nicht.

4.0. Domainnamen

Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an das jeweilige Network Information Center – kurz NIC (z.B. DeNIC, InterNIC, CORE) – weitergeleitet.

Der Vertragspartner kann von einer sicheren Zuteilung und eigenen Verfügbarkeit des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch die jeweilige Vergabestelle bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domainnamens ist seitens crsMedia ausgeschlossen. Bei der Beschaffung, Registrierung oder Pflege von Domainnamen bzw. Registrierungen tritt crsMedia lediglich als Vermittler auf.

crsMedia übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Vertragspartner beantragten Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamens beruhen, stellt der Vertragspartner crsMedia hiermit frei.

Für bereits registrierte Domains stellt crsMedia einen KK-Antrag (Konnektivitäts-Koordination). Sollte der KK-Antrag auf Grund Ablehnung der Freigabe durch den vorherigen Provider wiederholt gestellt werden müssen, ist der Vertragspartner verpflichtet, die Antragsgebühr für jeden neugestellten KK-Antrag zu zahlen.

4.1. Datensicherheit

Der Vertragspartner stellt crsMedia von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an crsMedia – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Vertragspartner Sicherheitskopien her. Die Server von crsMedia werden regelmässig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Vertragspartner verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an crsMedia zu übermitteln. Der Vertragspartner erhält zur Pflege seines Accounts/Angebotes eine Benutzerkennung und ein Passwort. Der Vertragspartner ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Vertragspartner ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören.

4.1. Webhosting Abrechnungen

Sofern das auf den Account/das Angebot des Vertragspartners entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Vertragspartner vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt crsMedia dem Vertragspartner auf das überschiessende Volumen entfallenden Betrag gemäss der aktuellen Preisliste in Rechnung. Abgerechnet wird stets nach vollen Preiseinheiten.

4.2. Hostingvertragsdauer & Kündigung

Die Verträge werden, falls nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann mit einer Frist von 30 Tagen zum aktuellen Abrechnungszeitraum gekündigt werden.

Bei der Domainregistrierung ist crsMedia nur als Vermittler tätig. Es gelten dabei die Registrierungsbedingungen und Kündigungsfristen der jeweiligen Vergabestelle. Die vertragliche Laufzeit der jeweiligen Domain wird von der Key Systems GmbH oder einem anderen Partner auf deren Internetseiten angegeben.

Kündigungen müssen schriftlich per Fax oder Post erfolgen. Die Kündigung per E-Mail ist ausgeschlossen.

Die entrichteten Gebühren für die Einrichtung eines Service, sowie die Gebühren für die Domainnamen-Registrierung oder -Umstellung (Transfer,KK) werden bei einer Kündigung nicht erstattet.

Verstösst eine Vertragspartei nachhaltig gegen eine in diesen AGB festgelegten Pflichten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

4.3. Hosting Haftung, Schadensersatzansprüche

Die Verfügbarkeit der Server von crsMedia beträgt regelmässig 95% im Jahresmittel. Monatlich kann crsMedia 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt und in besonderen Fällen vorher angekündigt. Ebenfalls ausgenommen sind Zeiten, in denen die Internet-Server von crsMedia aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von crsMedia liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen sind.

Die Dienstleistung von crsMedia ist die Bereithaltung von Internet-Seiten zum Abruf von unseren Internet-Servern. Für Störungen innerhalb des Internet kann crsMedia keine Haftung übernehmen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet crsMedia nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen wird die Vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von crsMedia auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von crsMedia gilt.

5.0. Sonstige und allgemeine Dienste und Leistungen

Ein Widerrufsrecht wird nicht zugestanden. Dies ist nur dann der Fall, wenn der Gesetzgeber dies in den Niederladen vorschreibt und ausdrücklich nur in diesen Fällen.

Insbesondere gibt es KEIN Widerrufsrecht bei Reservierungen von Tickets / Teilnahmen an Veranstaltungen und bei allen beruflichen / gewerblichen Bestellungen.

Sollte die Teilnahme einer gebuchten Veranstaltung nicht möglich sein, so kann eine entsprechende Ersatzperson benannt werden, die jedoch crsMedia / dem Veranstalter bekannt gegeben und von crsMedia / dem Veranstalter akzeptiert werden muss.

6.0. Gerichtsstand

Es wird für alle Streitigkeiten der Gerichtsstand Vaals, Niederlande festgelegt. Auch wenn eine oder mehrere Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam werden sollten, bleiben alle anderen Bestimmungen unberührt und wirksam. Die ungültige Bestimmung ersetzt sich durch eine gültige Bestimmung, welche dem Inhalt und Ziel gleich oder annähernd gleich kommt.

Vaals, Niederlande, im Dezember 2006, zuletzt geändert am 20.09.2009, übernommen am 22.05.2010